Karlsruher Erwachsenenpass - Aufhebung von Sperrvermerken

Veröffentlicht am 02.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Nach dem Kinderpass nun auch eine Karlsruher Pass für Erwachsene

Auf unseren Antrag hin unterzeichneten Bürgermeister Franz Masino und der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup im Sommer 2017 einen Kooperationsvertrag für den Kinderpass, der es Kindern aus finanziell schwächer gestellten Familien ermöglicht, zu ermäßigten Preisen an kulturellen und anderen Freizeiteinrichtungen teilzunehmen. Acht Städte und Gemeinden kooperieren hier bereits.

In einer Bürgerfragestunde zu Jahresbeginn wurde angeregt, eine ähnliche Kooperation auch beim Pass für Erwachsene einzurichten. Die Stadt Karlsruhe strebt hier ebenfalls Kooperationen mit möglichst vielen Gemeinden im Landkreis an. Ziel ist es, auch finanziell schwächeren Personen Teilhabe zu ermöglichen und den Folgen von Altersarmut entgegenzuwirken. Auf Bestreben unserer Fraktion wurde im Frühjahr der „Karlsruher Pass für Erwachsene“ von Faris Abbas (Stadt Karlsruhe) und Irene Kiefer (Stadtjugendring) im Gemeinderat vorgestellt. Der Karlsruher Pass beinhaltet diverse Ermäßigungen, etwa für Zoo und Stadtgarten, viele Frei- und Hallenbäder sowie für kulturelle Veranstaltungen und Einrichtungen.

Wir freuen uns, dass nun der Gemeinderat mehrheitlich einer Beteiligung Waldbronns am Karlsruher Pass für Erwachsene zugestimmt hat und insbesondere auch, dass der Pass die Möglichkeit für Seniorenermäßigungen beim Erwerb von KVV-Monatskarten beinhaltet. Die Beteiligung Waldbronns am Karlsruher Pass sehen wir als wichtigen Schritt für die „Sozialregion Karlsruhe“, der sich nun im 5. Jahr ihres Bestehens immer mehr Kommunen anschließen.

 

Aufhebung von Sperrvermerken

Auf Grund der angespannten Haushaltslage Ende 2017 wurden im Haushaltplan 2018 zahlreiche Positionen mit Sperrvermerken versehen. Durch deutlich verbesserte Einnahmen hat sich die Finanzsituation der Gemeinde jedoch deutlich entspannt. Daher konnten einige Sperrvermerke für geplante Ausgaben nun aufgehoben werden und einige Maßnahmen sollen im nächsten Jahr realisiert werden. Wir sprachen uns dafür aus, auch die Planungsmittel für eine Erweiterung an der Etzenroter Waldschule jetzt freizugeben. Vor allem für die Nachmittagsbetreuung ist dort dringend eine Erweiterung notwendig. Leider fanden wir hier keine Unterstützung der anderen Fraktionen. In Kürze soll jedoch noch ein Ortstermin stattfinden. Wir hoffen, dass dann die Dringlichkeit des Themas erkannt wird.


(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)