20.11.2019 | Fraktion
Kurzer Rückblick auf die Einwohnerversammlung
Sehr erfreulich, dass die Einwohnerversammlung im Kurhaus wieder so gut besucht war. Sehr informativ waren die Vorträge und Präsentationen zu den Bereichen Finanzen, Nahversorgungszentrum (Aldi-Neubau), Verkehr, Quartierskonzept Rück ll
und Kinderbetreuung. Wenig ermutigend waren leider die Äußerungen von Verwaltungsseite bezüglich des Eistreffs. Der Eistreff stellt für Waldbronn ein Alleinstellungsmerkmal dar und trägt viel dazu bei, dass Waldbronn über seine Grenzen hinaus bekannt zu ist. Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene nutzen die Angebote in ihrer Freizeit und für viele Schüler aus der ganzen Umgebung ist es eine Chance, überhaupt Wintersport betreiben zu können. Daher setzen wir uns in Absprache mit dem Förderverein sowie mit dem ERC für ein Konzept für einen Weiterbetrieb ein.
Wichtig war die Frage eines Einwohners zu den Perspektiven der Finanzentwicklung in Waldbronn. Will man immer nur weiter sparen und weitere Einrichtungen schließen? Oder muss man nicht endlich auch überlegen wie die Einnahmen gesteigert werden können? Zum Beispiel durch eine bessere und breitere Aufstellung der Gemeinde bei der Gewerbesteuer.
Zukunft der Ärzteversorgung in Waldbronn
Zu diesem Thema hatte Bürgermeister Franz Masino die Waldbronner Ärzte zu einem Austausch ins Rathaus eingeladen. Von unserer Fraktion war im Vorfeld immer wieder auf die Notwendigkeit eines solchen Treffens hingewiesen worden.
Die Ausgangssituation:
- Die Ärzte in Waldbronn, insbesondere auch die Hausärzte, sind überlastet und
können keine weiteren Patienten mehr annehmen.
In Kürze wird die Einwohnerzahl von Waldbronn um weitere 1000 Personen wachsen.
Durch ein weiteres Seniorenzentrum wird zusätzlicher Bedarf an Ärzten entstehen.
Der Altersschnitt der Ärzte ist recht hoch und Nachfolger sind sehr schwer zu finden.
Zu Beginn des Treffens stellte Jan-Ulrich Schuster von der Kassenärztlichen Vereinigung Zahlen zur aktuellen Versorgung in Waldbronn sowie im Umland vor. Auch erste Ideen für eine langfristige Sicherung der ärztlichen Versorgung wurden diskutiert. Dabei wurden insbesondere Ideen für ein Ärztehaus oder ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) angesprochen in dem mehrere Ärzte unterschiedlicher Fachbereiche gemeinsam tätig sind. Hierzu sollen weitere Informationen eingeholt und am Thema weitergearbeitet werden.
Kurzum: Ein sehr informatives und wichtiges Treffen, bei dem deutlich wurde, wie dringend bereits jetzt die Weichen für die Zukunft gestellt werden müssen.
Text: Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender
10.11.2019 | Ortsverein
Am ersten Februar dieses Jahres haben wir den 100. Jahrestag unserer Gründung gefeiert, nun gab es am achten November zum Jahresausklang in kleinerer Runde noch eine abschließende Feier. Und wieder „errötete“ der Hirsch.
Die Vorsitzende Gabriele Bitter zitierte in ihrer Einleitung des Abends August Bebel: „Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten.“
Dann zeigte Jochen Hemer ausgewählte Auszüge aus dem ersten Protokollbuch der Etzenroter SPD mit klassenkämpferischen Formulierungen in den frühen Jahren vor 1932. Und mit Fotos aus den 90er Jahren illustrierte er den Wandel der SPD in Waldbronn; man war nun pragmatischer und beschäftigte sich jetzt hauptsächlich mit kommunalpolitischen Themen. Das Kulturelle kam neben der Wahlkampfarbeit nicht zu kurz. Seit 1986 wird Jahr für Jahr in der Wiesenfesthalle das 1.Mai-Fest ausgerichtet. Im Kulturtreff fanden kabarettistische und musikalische Auftritte auf Einladung der SPD statt. Harald Hurst, Gunzi Heil, Stefan Blinn , Lismore und René Egles standen mehrfach für uns auf der Bühne. Regelmäßig fanden auch die von Wendelin Masino geführten Wanderungen statt, die uns Waldbronns Umgebung näher brachten.
Marianne Müller, die 1984 als Gemeinderätin begann, schilderte lebhaft ihre Eindrücke einer Zeit, in der politisch aktive Frauen nicht gerade selbstverständlich waren. Unter anderem unterstützte die SPD die Arbeit im Jugendtreff, setzte sich für den Eistreff ein, für Kleinkindbetreuung, für mehr Gewerbeansiedlungen und für andere kommunalpolitische Themen.
Weil wir uns sehr freuen, dass es unsere Gründungsstätte auch nach 100 Jahren noch gibt und dass wir dort in so schönem Ambiente feiern können, überreichte der Fraktionsvorsitzende Jens Puchelt Dagmar Putschky, der Inhaberin des „Hirsch“, ein Faksimile unserer Gründungsurkunde. Wir hoffen, dass die SPD dort auch einmal ihr 200 jähriges Jubiläum feiern kann!
Etwas Besonderes war die Ernennung der langjährigen verdienten Mitglieder Wendelin Masino, Marianne Müller, Birgit Klumpp und Dr. Hans-Hermann Klumpp zu Ehrenmitgliedern unserer SPD.
Zuletzt heizte die Gruppe Dos Amigos & Co mit lateinamerikanischen Rhythmen ein; das ein-oder andere Tanzbein wurde geschwungen und so klang der Abend musikalisch aus.
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Man sieht, Mitglied der SPD zu sein kann auch unterhaltsam sein. Deshalb noch unser Aufruf an alle Interessierten, doch einmal bei uns mitzumachen und die Kultur- und Kommunalpolitik Waldbonns zu gestalten. Gabriele Bitter (gabriele-bitter@t-online.de ) freut sich über Ihr Interesse.
29.10.2019 | Fraktion
Zur Zukunft des Eistreffs
Die neue Eistreff-Saison ist nun gestartet. Zuvor wurde mit großem ehrenamtlichem Einsatz die einmalige LED-Beleuchtung unter dem Eis installiert. Nun freuen wir uns auf eine weitere erfolgreiche Eislauf-Saison.
Der Eistreff stellt für Waldbronn ein Alleinstellungsmerkmal dar und trägt viel dazu bei, dass Waldbronn über seine Grenzen hinaus bekannt ist.
Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene nutzen die Angebote in ihrer Freizeit und für viele Schüler aus der ganzen Umgebung ist es eine Chance, überhaupt Wintersport betreiben zu können.
Aus diesem Grund setzen wir uns für einen Weiterbetrieb ein. Der Eistreff wurde vor ca. 16 Jahren grundlegend und mit viel Geld saniert und befindet sich heute sowohl technisch als auch baulich in einem guten Zustand.
Im Moment ist eine zweijährige Zwischennutzung der Eislaufhalle durch Aldi im Gespräch, da der derzeitige Aldi-Markt wegen eines Neubaus nicht genutzt werden kann.
Dies kann für uns nur eine Zwischenlösung sein, die für die Gemeinde auch in finanzieller Hinsicht sehr „attraktiv“ sein müsste. Auch über eine Ausgleichszahlung durch Aldi an den ERC für erhöhte Mietaufwendungen in anderen Hallen müsste nachgedacht werden.
Die Zeit der Zwischennutzung durch Aldi müsste dann genutzt werden, um ein tragfähiges Konzept für eine weitergehende Eislaufnutzung (incl. ergänzender Sommernutzung) zu entwickeln.
Waldbronn ist Fairtrade-Kommune
Wir freuen sehr über diese Auszeichnung. Unser Dank, Lob und Anerkennung gilt dem großen Engagement des Initiativkreises sowie allen Kooperationspartnern im Bereich des „fairen Handels“. Bereits in zwei Jahren steht die Rezertifizierung an. Daher muss die Gemeinde weiter an dem Thema dranbleiben, Kooperationen ausbauen und mit Aktionen auf die Bedeutung von fairen Handel hinweisen. Dies werden wir bestmöglich unterstützen.
Übrigens: Fair-Kaffee gab und gibt es auch schon immer bei uns auf dem SPD-Maifest.
Text: Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender
27.10.2019 | Fraktion
1-Euro-Tagesticket für den Waldbronner Innerortsbus?
Zahlreiche Maßnahmen für mehr Klimaschutz wurden von der Fraktion der Grünen eingebracht. Diese werden von uns grundsätzlich unterstützt und sollen in den Fachgremien, u.a. dem Umweltbeirat weiter behandelt werden.
Von unserer Fraktion wurde in diesem Zusammenhang das Thema ÖPNV angesprochen. Wir regen an zu prüfen, in wieweit es möglich ist ein Tagesticket für den Waldbronner Innerortsbus (Linie 115) für einen Euro anzubieten.
In eine ähnliche Richtung geht auch eine Initiative der SPD im Landkreis. Die SPD-Kreistagsfraktion brachte hier einen Antrag zur Einführung eines Jahrestickets für das gesamte KVV-Netz für 365 Euro ein. Diesen Antrag finden sie in ausführlicher Form auch auf unserer Facebook-Seite.
Aldi-Bauprojekt muss neu überplant werden
Mit den anderen Gemeinderatsfraktionen sind wir uns einig: Grundsätzlich ist das Neubauprojekt von Aldi sehr zu befürworten.
Es bedeutet eine Verbesserung und Erweiterung des Kaufangebotes und somit eine wesentliche Stärkung der Kaufkraftbindung an Waldbronn, was sich auch auf die Einkaufssituation am Rathausmarkt generell positiv auswirken dürfte.
Auch die Schaffung von zusätzlichen Wohnungen ist zu begrüßen, dabei insbesondere auch die Schaffung von "bezahlbarem", sozial gefördertem Wohnraum.
Folgende Hauptkritikpunkte bestehen unsererseits:
Gegenüber der Ursprungsplanung ist das Vorhaben unverhältnismäßig größer und "massiver" geworden. Dies führt zu einer von uns nicht gewollten Verdichtung.
Die Wohnungsanzahl ist zu hoch. Sie sollte auf 100 bis 110 reduziert werden.
Der Anteil der sozial geförderten Wohnungen sollte bei mindestens 25-30% liegen.
Die optische Wirkung ist zu "massiv". Hier müssen entsprechende Maßnahmen ergriffen werden wie z.B. die teilweise Rücknahme eines Geschosses, das oberste Geschoss einrücken, etc..
Die Stellplätze müssen explizit ausgewiesen werden (für Kunden, für Angestellte, für Wohnungen sowie Ersatz der wegfallenden bisherigen öffentlichen Stellplätze).
Text: Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender
29.09.2019 | Allgemein