Irreführender BNN-Artikel zu Geldern für den Therapiepark
Schon immer beantragt und erhält die Gemeinde Fördergelder des Landes in erheblicher Höhe. Als Beispiel seien Gelder für den Ausbau der LED-Straßenbeleuchtung, für Maßnahmen der energetischen Sanierung von Gebäuden oder auch die Modernisierungen der Albtherme genannt. Um einen weiteren Förderantrag ging es in der letzten Sitzung. In einem Paket sollen Gelder für ein ganzes Bündel von Maßnahmen beantrag werden: U.a. Sanierung der Holzbrücke zum Kurpark (hier sind bereits Gelder eingestellt), Sanierung der Kur-Terrainwege, Erneuerung des noch von 1976 stammenden Pflasterbelages vor der Albtherme und auch eine Attraktivierung des Therapieparks. Um den Antrag stellen zu können muss eine mögliche Finanzierung dargestellt werden. Daher wurde die Bereitstellung von 170 000 Euro in Aussicht gestellt. Die letztendliche Entscheidung darüber fällt im Haushaltsplan für 2019. Für uns ist klar, dass dieser Betrag nicht von der Gemeinde aufgebracht werden soll. Es ist die genaue Zuschusshöhe abzuwarten und auch der Klinikbetreiber als Hauptnutzer muss sich beteiligen. Aber überhauptkeinen Antrag zu stellen und von vornherein auf erhebliche Zuschussgelder (bis zu 45% der Kosten) zu verzichten, halten wir in Anbetracht der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde für zu kurz gedacht.
Nachtragshaushalt 2018: Verbesserung der Haushaltslage
Unterm Strich sind es über 9 Mio. Euro um die die Gemeinde Ende 2018 besser dastehen wird, als noch im letzten November bei der Haushaltsverabschiedung angenommen. 2017 sowie 2018 konnte auf Kreditaufnahmen verzichtet werden, sodass die Schulden nicht 21 Mio. Euro betragen sondern nur knapp 15 Mio. Auch die Rücklagen müssen nicht ganz abgebaut werden sondern betragen noch über 4 Mio. Euro. Die bessere Finanzlage beruht unter anderem auf höheren Steuereinnahmen in einer guten konjunkturellen Lage. Wir sind uns bewusst, dass man sich darauf nicht immer verlassen kann. Aber dennoch sind die neuen Zahlen des Nachtragshaushalts sehr erfreulich und belegen, dass die Gemeinde in finanzieller Hinsicht auf einem guten und richtigen Weg ist.
(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)