Sparen mit Vernunft und Augenmaß

Veröffentlicht am 10.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Ist es nur Wahlkampfgetöse, wenn wir uns nach vielen intensiven Gesprächen mit Musikschullehrern und Eltern und vor allem nach der enttäuschenden Antwort aus Ettlingen bis zuletzt noch einmal ernsthaft mit dem Thema befasst haben? Ist es Populismus, wenn wir einen stufenweisen Abbau der Kosten - nicht der Musikschule - in unserem Antrag zur Diskussion gestellt haben? Ist es falsch, eine Entscheidung noch einmal zu überdenken, nachdem sich herausgestellt hat, dass die Einsparungen bei weitem nicht so hoch sind, wie ursprünglich angenommen? Ist dies eine verantwortungslose Kehrtwende? Urteilen Sie selbst!

 

Im vergangen November hatte der Gemeinderat einer Auflösung der Musikschule in der bisherigen Form zugestimmt. Einerseits wurde die finanzielle Notwendigkeit von strukturellen Veränderungen gesehen, andererseits ging man davon aus, dass es wie in Karlsbad eine weitreichende Kooperation mit der Musikschule Ettlingen geben kann und dies mit einem nahtlosen Übergang. Auch von Seiten der Ettlinger Musikschule sowie des Oberbürgermeisters gab es hierzu deutliche Signale. Das – wie wir verstanden haben, gemeinsame – Ziel aller Fraktionen war also, 1. die Kosten der Musikschule zu minimieren, 2. das Musik-Angebot für unsere Jugend und 3. die Arbeitsmöglichkeit der Musiklehrer in anderer Form aber zu erhalten.

 

Leider hat sich herausgestellt, dass dies aus arbeitsrechtlichen Gründen nicht möglich ist. Es können voraussichtlich nur noch zwei unserer Musikschullehrer per Honorarvertrag in Ettlingen weiterbeschäftigt werden. Somit wird es für eine Vielzahl der Schüler kein musikalisches Bildungsangebot in Waldbronn mehr geben.

 

Es ist schon verwunderlich, dass die SPD/Bürgerliste die einzige Gemeinderatsfraktion ist, die jetzt darüber nachdenkt, ob und wie man zwei der drei gemeinsamen Ziele weiterverfolgen kann. Einfach die Kündigung der Musiklehrer zu vollziehen und sich keinerlei Gedanken mehr über die Folgen für die Schüler und Lehrer zu machen, die über Jahrzehnte eine hervorragende Arbeit geleistet haben, ist uns zu wenig.

 

Daher konnten wir der Kündigung der Musikschullehrer nicht zustimmen!

 

Wir sehen weiterhin die Notwendigkeit von Einsparungen durch strukturelle Änderungen. Unser Vorschlag war daher alternativ ein Stufenplan, nach dem die Kosten der Waldbronner Musikschule nach und nach deutlich gesenkt werden könnten:

Mit dem altersbedingten Ausscheiden des Leiters sowie der Verwaltungsfachkraft können diese Aufgaben weitgehend von der Verwaltung der Volkshochschule mit übernommen werden. Hierdurch dürften über 50000 Euro gespart werden.

Das Musikschulgebäude wird derzeit noch für die Kinderkrippe genutzt. Das Gebäude würde teilweise leer stehen und die Gebäudekosten bestehen für die Gemeinde vorerst weiter. Erst wenn für die Kinderkrippe andere Räumlichkeiten bestehen, kann diese verlagert und das gesamte Gebäude anderweitig genutzt oder vermarktet werden. Spätestens ab dann kann der Musikschulunterricht in Schulräume verlagert werden, wodurch weitere rund 50000 Euro gespart werden.

Ferner sollten nach und nach mit dem Auslaufen der Arbeitsverträge diese durch Honorarverträge ersetzt werden. Dadurch ergeben sich weitere erhebliche Einsparmöglichkeiten.

Zu berücksichtigen sind außerdem die enormen Kündigungsabfindungen in Höhe von schätzungsweise weit über 300.000 Euro, sowie zusätzliche finanzielle Risiken für die Gemeinde bei arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen. Dieses Geld könnte wesentlich sinnvoller in die Bildung unserer Kinder investiert werden! Wenn man dies alles zu Grunde legt und eine Kosten-Nutzen-Analyse der verschiedenen Modelle macht, zu der wir die Gemeindeverwaltung beauftragen wollten, dann dürfte der Stufenplan zwar etwas mehr an Kosten verursachen, aber Waldbronn könnte ein attraktives und umfangreiches musikalisches Bildungsangebot aufrechterhalten. Wir bedauern es sehr, dass unser Vorschlag von allen anderen Fraktionen vehement abgelehnt wurde.

 

In Kürze stehen weitere Entscheidungen im Hinblick auf die Zukunft der Bücherei an: Wie schon seit November immer wieder betont: Von uns gibt es ein klares JA zum Weiterbestand der LeseInsel als Kinder- und Jugendbücherei! Die Bücherei ist vor allem für die Kinder- und Jugendlichen unserer Gemeinde eine wichtige Einrichtung. Ein guter Standort wäre für uns das freiwerdende Radiomuseum. Auch personelle Synergieeffekte mit der Verwaltung der benachbarten Volkshochschule („Kultur unter einem Dach“) wären dort gegeben. Vielleicht können die erforderlichen Gebäudekosten auch über Förderer mitgetragen werden. Alle Initiativen, dort eine qualifizierte Kinder- und Jugendbücherei einzurichten, werden wir aktiv unterstützen.

(Ruth Csernalabics, Marianne Müller, Klaus Bechtel, Hubert Kuderer und Jens Puchelt)