Waldschule Etzenrot
Großer Bedarf an mehr Kinderbetreuungsplätzen in Etzenrot
Beim Besichtigungstermin am Kindergarten St. Bernhard sowie an der Waldschule in Etzenrot wurde der dringende Bedarf an mehr Betreuungsplätzen deutlich. Alle Gruppen am Kindergarten sind voll belegt. Schon jetzt gibt es eine Warteliste und insbesondere für unter 3-jährige Kinder bestehen keine neuen Aufnahmemöglichkeiten. Auch an der Waldschule sind die Betreuungsmöglichkeiten, insbesondere in der Kernzeit und am Nachmittag an der absoluten Obergrenze. In Anbetracht weiter steigender Kinderzahlen in Etzenrot besteht dringender Handlungsbedarf. Im Haushalt 2019 müssen Planungsgelder eingestellt werden, damit die notwendigen räumlichen Erweiterungen schnell umgesetzt werden können.
Haushalt 2019 - deutliche Entspannung der Finanzsituation
Kein Vergleich zum vorangegangenen Haushalt von 2018: Durch hervorragende Gewerbesteuereinnahmen präsentiert sich der aktuelle Haushaltsplan für 2019 um viele Millionen Euro günstiger als noch vor einem Jahr vermutet. Der Schuldenstand beträgt nicht wie befürchtet 22 Millionen sondern 16 Millionen Euro. Die Rücklage wird nicht auf den Mindestbetrag abgebaut sondern wird sich voraussichtlich auf 4,5 Millionen Euro belaufen.
In der ganztägigen Klausurtagung wurden alle Haushaltspositionen durchgesprochen. Hier einige Positionen auf die wir besonderen Wert gelegt haben:
Das Förderprogramm für Solarthermie in Höhe von 10000 Euro soll wieder aufgelegt werden. Auf unseren Antrag hin sollen 25.000 Euro zur weiteren Umsetzung des Radwegekonzepts eingestellt werden. Wichtig sind uns Planungskosten für Betreuungseinrichtungen in Etzenrot.
Für den Erweiterungsbau für drei Gruppen am Kindergarten Don Bosco ist eine Kreditaufnahme von 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Auch wenn dieser Kredit wegen der vorhandenen Mittel nicht notwendig wäre, rechnet er sich für die Gemeinde: Zu den ohnehin niedrigen Kreditzinsen von 0,2% erhält die Gemeinde auch noch einen Tilgungszuschuss. Außerdem können durch die vorhandenen Mittel in den Jahren 2020/21 größere Restdarlehen getilgt werden. Dies führt dann zu einer erheblichen weiteren Schuldenreduzierung für die Gemeinde.
Ausführlich werden wir dann in unserer Haushaltsrede auf die Finanzsituation der Gemeinde eingehen.
(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)