17.12.2020 | Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

mit markigen Worten wurde der Gemeinderat in diesem Jahr vom Kämmerer auf die Haushaltsberatungen eingestimmt: „Alles behalten, den Mangel verwalten, den Niedergang begleiten“ oder auch „weiter so, bis finanziell nichts mehr geht“ – so lauteten die plakativen Vorgaben.

Diese Vorgaben verkennen jedoch, dass in den vergangenen Jahren bereits erhebliche und zum Teil schmerzhafte Einsparungen erzielt wurden: Die Musikschule wurde geschlossen, wobei wir hier nun durch die Kooperation mit der Musikschule Ettlingen auf einem guten Weg sind.
Auch die Bücherei wurde geschlossen. Sie besteht nur deshalb als Kinder- und Jugendbibliothek weiter, weil sich ein sehr engagierter ehrenamtlicher Kreis gefunden hat, der nun diese öffentliche Aufgabe sehr erfolgreich wahrnimmt.

23.10.2020 | Fraktion

Einweihung des neuen Waldparks

 

Am vergangenen Freitag wurde der neu gestaltete Waldpark bei der SRH-Klinik eingeweiht. Fördermittel aus dem Landestourismusprogramm in Höhe von fast 200.000 Euro machten es der Gemeinde möglich, den ehemaligen und inzwischen maroden Therapiepark komplett neu zu gestalten. Auch die Sanierung der Holzbrücke zum Kurpark konnte aus diesen Mitteln bezuschusst werden.
Der Park ist öffentlich zugänglich, und wird auch von den Reha-Patienten der Klinik genutzt. Er beinhaltet einen Barfußpfad, zahleiche Bänke, Outdoor-Fitnessgeräte und auch der Teich wurde neu gestaltet. Die Kosten, die nicht durch den Zuschuss gedeckt sind, fließen über einen Pachtvertrag mit der Klinik wieder an die Gemeinde zurück. Somit ist der Park ein sehr gelungenes Kooperationsprojekt von Kommune und Klinik und eine wirkliche Bereicherung für unsere Gemeinde.

24.09.2020 | Fraktion

Radwegekonzept für Waldbronn / Kindergartenplätze in Etzenrot

 

Bereits seit ca. 5 Jahren gibt es in Waldbronn eine Arbeitsgruppe, die sich mit der Erstellung eines Radwegekonzepts befasst. Zahlreiche Verbesserungsmaßnahmen wurden seinerzeit erarbeitet und in einem umfangreichen Bericht zusammengestellt.
Umgesetzt wurden bis jetzt allerdings nur wenige kleine Maßnahmen.
In einem engagierten Vortrag stellte Herr Lamprecht vom Hauptamt der Gemeinde nun weitere Überlegungen für ein ambitioniertes und umfassendes Waldbronner Radwegekonzept vor. Weitere Schritte und Maßnahmen sollen bei einer Verkehrsschau Ende September behandelt werden und dann im Oktober weiter konkretisiert werden.
Die Einrichtung von Einbahnstraßen, die Schaffung von markierten Fahrradspuren sowie die Vernetzung mit Karlsbad und überörtlichen Radwegen sind wichtige Elemente.
Wir begrüßen und unterstützen die Erarbeitung dieses Konzeptes, denn nur so kann der Radverkehr langfristig gefördert und der motorisierte Individualverkehr reduziert werden.

Bedarf an Kindergartenplätzen in Etzenrot: Wie in ganz Waldbronn steigen auch in Etzenrot die Kinderzahlen stark an. Dies macht auch dort die Schaffung weiterer Kindergartenplätze und die Einrichtung neuer Gruppen notwendig.

30.06.2020 | Fraktion

Haushalt 2019/2020, Erweiterung Waldschule

 

Sehr guter Jahresabschluss 2019, Entwicklung der Haushaltslage 2020
Einen kurzen Einblick in die aktuelle Entwicklung der Haushaltslage im Jahr 2020 gab Herr Thomann in der vergangenen Sitzung. Sehr erfreulich ist, dass der Jahresabschluss 2019 um 3,4 Millionen Euro besser ausgefallen ist als ursprünglich geplant.

Einem Schuldenstand von 14,3 Mio. Euro stehen Ende 2019 nun 11,1 Mio. Euro an liquiden Mitteln (Rücklagen) gegenüber.

Das ist das beste Ergebnis seit fast 20 Jahren.
Allerdings werden diese Mittel auch dringend gebraucht:

01.06.2020 | Fraktion

Thermalquelle, Haushaltslage, Ärzteversorgung

 

Routinemäßiger Tausch der Thermalwasserpumpe
Einstimmig gab der Gemeinderat die Gelder für den routinemäßigen Pumpentausch an der Thermalwasserquelle frei. Diese Quelle ist die Grundlage für den Titel „Ort mit Heilquellen Kurbetrieb“. Für uns stellt der Titel ein hohes Gut dar, das erhalten werden muss. Dadurch ergeben sich u.a. auch zahlreiche Zuschussmöglichkeiten für verschiedenste Maßnahmen zur Ortsentwicklung.

Entwicklung der Haushaltslage
Einen kurzen Einblick in die aktuelle Entwicklung der Haushaltslage im Jahr 2020 gab Herr Thomann in der vergangenen Sitzung. Wegen der Coronakrise ist mit weiteren Rückgängen bei der Gewerbesteuer sowie bei der Einkommenssteuer zu rechnen.

 

13.05.2020 | Fraktion

Der Eistreff bleibt erhalten!

 

Unsere Fraktion hat sich, wie bisher auch, geschlossen für eine Fortführung des Eislaufbetriebs ausgesprochen. Dass es nun eine so große Mehrheit im Gemeinderat geworden ist, war eine Überraschung und freut uns sehr!

Hier noch einmal die Stellungnahme unserer Gemeinderatsfraktion: Der Eistreff stellt für Waldbronn ein Alleinstellungsmerkmal dar und trägt viel dazu bei, dass Waldbronn über seine Grenzen hinaus bekannt ist. Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene nutzen die Angebote in ihrer Freizeit und für viele Schüler aus der ganzen Umgebung ist es die Chance, überhaupt Wintersport betreiben zu können. Auch die Schulleitungen der Waldbronner Schulen haben noch einmal deutlich auf die Bedeutung für Kinder und Jugendliche hingewiesen.

06.05.2020 | Fraktion

Aldi-Bauprojekt und Hallenanmiete Daimlerstraße

 

Viele Themen hatten sich in der zuletzt sitzungsfreien Zeit angesammelt. In ungewohntem Rahmen wurden nun unter Einhaltung aller Sicherheitsvorschriften in einer fast 4-stündigen Sitzung im Kurhaus zahlreiche Themen „abgearbeitet“.

Bebauungsplan für Aldi-Bauprojekt genehmigt

Nach nochmaliger Offenlage wurde mit großer Mehrheit der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum Talstraße“ genehmigt.

In zahlreichen intensiven und sehr konstruktiven Gesprächen wurden wichtige Änderungen und Verbesserungen mit den Projektplanern in den Plan eingearbeitet. Einige der  Hauptpunkte sind:

21.04.2020 | Fraktion

Kommunalpolitik in Coronazeiten

 

Die Coronakrise hat natürlich auch Einfluss auf die Kommunalpolitik: So fanden in der vergangenen Zeit keine Ausschuss- oder Gemeinderatssitzungen statt. Im Rathaus trifft sich regelmäßig ein Krisenstab. Die Gemeinderäte und die Öffentlichkeit werden jeweils über die beschlossenen Maßnahmen und deren Umsetzung informiert. Für dieses Krisenmanagement der Verwaltung im Rathaus sprechen wir großes Lob und Anerkennung aus. Unter Wahrung der geltenden Hygiene- und Sicherheitsvorschriften sind nun jedoch auch wieder Sitzungen des Gemeinderates notwendig und geplant.
 

16.03.2020 | Fraktion

Frühlingsblumen, E-Ladestationen, Krähennester

 

Lob für Blumenschmuck
Auch in diesem Jahr wieder wunderschön: Die Frühlingsblumen an den Ortseingängen und im Kurpark. Ein herzlicher Dank und ein großes Lob erging im Umweltbeirat an die Mitarbeiter der Gemeindegärtnerei!

E-Ladestationen in Waldbronn
Im Umweltbeirat wurde über den Ausbau der E-Ladestationen für PKWs in Walbronn berichtet. Erste Ladestationen befinden sich auf dem Monmouth-Platz sowie beim Thermalbadparkplatz im Waldbring. Dort steht auch ein Carsharing-Fahrzeug mit Elektroantrieb. Weitere Stationen sind in Zusammenarbeit mit der EnBW am Rathaus geplant.

03.02.2020 | Fraktion

Eindrucksvolle Unterstützung für den Eistreff

 

Großartig, dass so viele da waren: Rund 350 bei der Demo und anschließend ein brechend voller Bürgersaal. Damit wurde eindrucksvoll die Bedeutung des Eistreffs für Waldbronn unterstrichen. Auch wir haben dies bereits vielfach hervorgehoben:
Der Eistreff stellt für Waldbronn ein Aushängeschild und Alleinstellungsmerkmal dar. Er trägt viel dazu bei, dass Waldbronn über seine Grenzen hinaus bekannt ist. Er ist für Kinder, Jugendliche und Erwachsene eine nicht zu ersetzende Begegnungsstätte mit enormer sozialer Bedeutung.

08.12.2019 | Fraktion

Neues zu Freibad und Eistreff

 

Kooperation mit Karlsbad und Remchingen bei der Saisonkarte für das Freibad

Sehr begrüßenswert ist die geplante Wiederaufnahme der Kooperation bei der Saisonkarte für das Freibad. Dadurch, dass auch in Karlsbad und Remchingen die Einrittspreise moderat angehoben wurden, ist nun in allen drei Orten ein ähnliches Preisniveau vorhanden. Damit kann nun wieder eine gemeinsame Saisonkarte für alle drei Bäder angeboten werden. 
Dies kommt auch vielen Jugendlichen zu Gute, die gerne mal mit Freunden gemeinsam das eine oder das andere Bad benutzen. Auch auf die Gesamtbesucherzahl dürfte sich diese Regelung positiv auswirken.

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Thema Eistreff

Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene nutzen die Angebote in ihrer Freizeit und für viele Schüler aus der ganzen Umgebung ist es eine Chance, überhaupt Wintersport betreiben zu können.

 

20.11.2019 | Fraktion

Bürgerversammlung, Ärzteversorgung

 

Kurzer Rückblick auf die Einwohnerversammlung
Sehr erfreulich, dass die Einwohnerversammlung im Kurhaus wieder so gut besucht war. Sehr informativ waren die Vorträge und Präsentationen zu den Bereichen Finanzen, Nahversorgungszentrum (Aldi-Neubau), Verkehr, Quartierskonzept Rück ll und Kinderbetreuung. Wenig ermutigend waren leider die Äußerungen von Verwaltungsseite bezüglich des Eistreffs. Der Eistreff stellt für Waldbronn ein Alleinstellungsmerkmal dar und trägt viel dazu bei, dass Waldbronn über seine Grenzen hinaus bekannt zu ist. Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene nutzen die Angebote in ihrer Freizeit und für viele Schüler aus der ganzen Umgebung ist es eine Chance, überhaupt Wintersport betreiben zu können. Daher setzen wir uns in Absprache mit dem Förderverein sowie mit dem ERC für ein Konzept für einen Weiterbetrieb ein.