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17.12.2020 | Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

mit markigen Worten wurde der Gemeinderat in diesem Jahr vom Kämmerer auf die Haushaltsberatungen eingestimmt: „Alles behalten, den Mangel verwalten, den Niedergang begleiten“ oder auch „weiter so, bis finanziell nichts mehr geht“ – so lauteten die plakativen Vorgaben.

Diese Vorgaben verkennen jedoch, dass in den vergangenen Jahren bereits erhebliche und zum Teil schmerzhafte Einsparungen erzielt wurden: Die Musikschule wurde geschlossen, wobei wir hier nun durch die Kooperation mit der Musikschule Ettlingen auf einem guten Weg sind.
Auch die Bücherei wurde geschlossen. Sie besteht nur deshalb als Kinder- und Jugendbibliothek weiter, weil sich ein sehr engagierter ehrenamtlicher Kreis gefunden hat, der nun diese öffentliche Aufgabe sehr erfolgreich wahrnimmt.

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06.11.2020 | Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2020

Unter verschärften Hygiene- und Abstandsregeln fand am vergangenen Donnerstag die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Waldbronn statt. Dazu war die Veranstaltung kurzfristig in das Waldbronner Kurhaus verlegt worden.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war eine, den Vorstand betreffende Satzungsänderung: Um in Zukunft flexibler bei der Besetzung des Vorstands zu sein wurde die grundsätzliche Möglichkeit zur Wahl einer „Doppelspitze“ geschaffen. Auch bei der Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes ist nun mehr Flexibilität gegeben. Zur Verstärkung des Vorstandsteams wurde Frau Dr. Edith Becker als Beisitzerin in den Vorstand hinzugewählt. Sie wird unter anderem schriftführerische Aufgaben übernehmen.
Für seine 25-jährige Mitgliedschaft wurde Dr. Andree Keitel geehrt. Vorsitzende Gabriele Bitter würdigte sein umfangreiches Engagement in der SPD-Waldbronn und verlieh ihm den SPD-Ehrenbrief für seine vielfältigen Tätigkeiten: Er war erster Vorsitzender des Ortsvereins, langjähriger Schriftführer, Gemeinderat sowie viele Jahre Hauptorganisator der großen Maifeste. Auch derzeit ist er im Umweltbeirat der Gemeinde engagiert.
Einen kurzen Einblick in die Arbeit der Gemeinderatsfraktion gab deren Vorsitzender Jens Puchelt:
 

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27.10.2020 | Kreisverband

Nominierung von Patrick Diebold als Bundestagskandidat

Geschafft! Wenige Wochen vor dem Start ins Super-Wahljahr 2021 hat die SPD Karlsruhe-Land, unter Einhaltung verschärfter Hygiene- und Abstandregeln, ihren Bundestagskandidaten nominiert. Beim heutigen Kreisparteitag wurde Patrick Diebold von den anwesenden Mitgliedern offiziell ins Rennen um ein Bundestagsmandat für den Wahlkreis 272 geschickt.
Ziel ist es im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu erringen. "Wir haben mit Patrick Diebold einen jungen und gleichzeitig erfahrenen SPD-Kandidaten am Start", freut sich das SPD-Kreisvorsitzenden-Duo Christian Holzer und Alexandra Nohl.

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23.10.2020 | Fraktion

Einweihung des neuen Waldparks

Am vergangenen Freitag wurde der neu gestaltete Waldpark bei der SRH-Klinik eingeweiht. Fördermittel aus dem Landestourismusprogramm in Höhe von fast 200.000 Euro machten es der Gemeinde möglich, den ehemaligen und inzwischen maroden Therapiepark komplett neu zu gestalten. Auch die Sanierung der Holzbrücke zum Kurpark konnte aus diesen Mitteln bezuschusst werden.
Der Park ist öffentlich zugänglich, und wird auch von den Reha-Patienten der Klinik genutzt. Er beinhaltet einen Barfußpfad, zahleiche Bänke, Outdoor-Fitnessgeräte und auch der Teich wurde neu gestaltet. Die Kosten, die nicht durch den Zuschuss gedeckt sind, fließen über einen Pachtvertrag mit der Klinik wieder an die Gemeinde zurück. Somit ist der Park ein sehr gelungenes Kooperationsprojekt von Kommune und Klinik und eine wirkliche Bereicherung für unsere Gemeinde.

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24.09.2020 | Fraktion

Radwegekonzept für Waldbronn / Kindergartenplätze in Etzenrot

Bereits seit ca. 5 Jahren gibt es in Waldbronn eine Arbeitsgruppe, die sich mit der Erstellung eines Radwegekonzepts befasst. Zahlreiche Verbesserungsmaßnahmen wurden seinerzeit erarbeitet und in einem umfangreichen Bericht zusammengestellt.
Umgesetzt wurden bis jetzt allerdings nur wenige kleine Maßnahmen.
In einem engagierten Vortrag stellte Herr Lamprecht vom Hauptamt der Gemeinde nun weitere Überlegungen für ein ambitioniertes und umfassendes Waldbronner Radwegekonzept vor. Weitere Schritte und Maßnahmen sollen bei einer Verkehrsschau Ende September behandelt werden und dann im Oktober weiter konkretisiert werden.
Die Einrichtung von Einbahnstraßen, die Schaffung von markierten Fahrradspuren sowie die Vernetzung mit Karlsbad und überörtlichen Radwegen sind wichtige Elemente.
Wir begrüßen und unterstützen die Erarbeitung dieses Konzeptes, denn nur so kann der Radverkehr langfristig gefördert und der motorisierte Individualverkehr reduziert werden.

Bedarf an Kindergartenplätzen in Etzenrot: Wie in ganz Waldbronn steigen auch in Etzenrot die Kinderzahlen stark an. Dies macht auch dort die Schaffung weiterer Kindergartenplätze und die Einrichtung neuer Gruppen notwendig.

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06.09.2020 | Kreisverband

Mit Aisha Fahir in den Landtagswahlkampf - Doppelspitze im Kreisvorstand

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31.07.2020 | Ortsverein

Pachtvertrag für den Eistreff

31. Juli 2020, ein großer Tag: Heute wurde der Pachtvertrag mit der Betreibergesellschaft für den Eistreff unterzeichnet. Wir gratulieren herzlich und wünschen viel Erfolg!

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21.07.2020 | Ortsverein

Ärzteversorgung in Waldbronn

Nach einer „Corona-Pause“ trifft sich nun auch der Vorstand unseres Ortsvereins wieder regelmäßig. Ein aktuelles Thema, das bei unserem letzten Treffen diskutiert wurde, war die Ärzteversorgung in Waldbronn, die sich folgendermaßen darstellt:

• Viele Ärzte in Waldbronn, insbesondere die Hausärzte, sind überlastet und  können keine weiteren Patienten mehr annehmen.
• Durch die kurzfristige Schließung einer Praxis in Etzenrot hat sich das Problem noch verstärkt und zahlreiche Waldbronner sind derzeit ohne Hausarzt.
• In Kürze wird die Einwohnerzahl von Waldbronn um weitere 1000 Personen ansteigen (Baugebiet Rück ll, Aldi-Projekt)
• Durch ein weiteres Seniorenzentrum wird zusätzlicher Bedarf an Ärzten entstehen.
• Der Altersschnitt der Waldbronner Ärzteschaft ist recht hoch und Nachfolger/innen sind sehr schwer zu finden.

Im November 2019 fand, auch mit auf unsere Initiative hin, ein runder Tisch mit zahlreichen

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30.06.2020 | Fraktion

Haushalt 2019/2020, Erweiterung Waldschule

Sehr guter Jahresabschluss 2019, Entwicklung der Haushaltslage 2020
Einen kurzen Einblick in die aktuelle Entwicklung der Haushaltslage im Jahr 2020 gab Herr Thomann in der vergangenen Sitzung. Sehr erfreulich ist, dass der Jahresabschluss 2019 um 3,4 Millionen Euro besser ausgefallen ist als ursprünglich geplant.
Einem Schuldenstand von 14,3 Mio. Euro stehen Ende 2019 nun 11,1 Mio. Euro an liquiden Mitteln (Rücklagen) gegenüber.
Das ist das beste Ergebnis seit fast 20 Jahren.Allerdings werden diese Mittel auch dringend gebraucht:

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01.06.2020 | Fraktion

Thermalquelle, Haushaltslage, Ärzteversorgung

Routinemäßiger Tausch der Thermalwasserpumpe
Einstimmig gab der Gemeinderat die Gelder für den routinemäßigen Pumpentausch an der Thermalwasserquelle frei. Diese Quelle ist die Grundlage für den Titel „Ort mit Heilquellen Kurbetrieb“. Für uns stellt der Titel ein hohes Gut dar, das erhalten werden muss. Dadurch ergeben sich u.a. auch zahlreiche Zuschussmöglichkeiten für verschiedenste Maßnahmen zur Ortsentwicklung.

Entwicklung der Haushaltslage
Einen kurzen Einblick in die aktuelle Entwicklung der Haushaltslage im Jahr 2020 gab Herr Thomann in der vergangenen Sitzung. Wegen der Coronakrise ist mit weiteren Rückgängen bei der Gewerbesteuer sowie bei der Einkommenssteuer zu rechnen.
 

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30.05.2020 | Kreisverband

Gratulation an Aisha Fahir

Wir gratulieren Aisha Fahir zur Wahl als SPD-Kandidatin für die Landtagswahl 2021 in unserem Wahlkreis.
Um das Mandat für unseren Wahlkreis Ettlingen (WK 31) bewarben sich Aisha Fahir aus Pfinztal sowie Stefan Tiede aus Malsch.
Die Bestimmung der Kandidaten erfolgte nun über eine Mitgliederbefragung. Für die 22-jährige Aisha Fahir sprachen sich fast 70% der Mitglieder aus. Nach der Sommerpause erfolgt bei einer Versammlung noch die formale Nominierung.
Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie keine persönliche Vorstellungsrunden stattfinden konnten (ein Vorstellungstermin war auch bei uns in Waldbronn geplant), wurden auf Youtube Vorstellungsfilme der Bewerber erstellt. Darüber hinaus gab es Online-Videokonferenzen sowie Telefonsprechstunden mit den Bewerbern. Erstmals bindet die SPD Karlsruhe-Land ihre Mitglieder damit ganz bewusst in den Auswahlprozess für die Landtagskandidatur mit ein. „Wir wollten, dass jeder eine Stimme hat“, meint dazu der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Nun freuen uns zusammen mit Aisha Fahir auf einen engagierten gemeinsamen Wahlkampf.

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13.05.2020 | Fraktion

Der Eistreff bleibt erhalten!

Unsere Fraktion hat sich, wie bisher auch, geschlossen für eine Fortführung des Eislaufbetriebs ausgesprochen. Dass es nun eine so große Mehrheit im Gemeinderat geworden ist, war eine Überraschung und freut uns sehr!

Hier noch einmal die Stellungnahme unserer Gemeinderatsfraktion: Der Eistreff stellt für Waldbronn ein Alleinstellungsmerkmal dar und trägt viel dazu bei, dass Waldbronn über seine Grenzen hinaus bekannt ist. Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene nutzen die Angebote in ihrer Freizeit und für viele Schüler aus der ganzen Umgebung ist es die Chance, überhaupt Wintersport betreiben zu können. Auch die Schulleitungen der Waldbronner Schulen haben noch einmal deutlich auf die Bedeutung für Kinder und Jugendliche hingewiesen.

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