Willkommen beim SPD-Ortsverein Waldbronn

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In den folgenden Beiträgen informieren wir Sie über die Aktivitäten des Ortsvereins, des Kreisverbands und der Gemeinderatsfraktion.

Die Aufstellung enthält Artikel ab dem April 2018. Ältere Beiträge (2003 - 2018) finden Sie in unserem Archiv

 

18.11.2018 | Ortsverein

Bundstagsabgeordnete Katzmarek in Waldbronn

 

Die SPD-Ortsvereine Waldbronn und Karlsbad hatten für den letzten Freitag zu einer öffentlichen Veranstaltung mit der Bundestagabgeordneten  Gabriele Katzmarek eingeladen. Der Saal in der Gaststätte Albhöhe war gut gefüllt und die Stimmung war locker.

Gabriele Katzmarek bedankte sich in ihrer Begrüßung für die Einladung in unseren Wahlkreis, der ja durch keinen eigenen Bundestagabgeordneten vertreten ist, und den sie als Abgeordnete des „nächstliegenden“ Wahlkreises Rastatt daher gerne adoptiert habe. Nach einem kurzen Bericht über die aktuelle Situation im Bundestag richtete sie ihren Blick konsequent auf die Zukunft der SPD. Bewusst griff sie dazu den Begriff Visionen auf. Drei Themen sollen aus Ihrer Sicht in Zentrum der Zukunftsausrichtung der SPD stehen: Verankerung in Europa, Bildung, insbesondere Bildungsgerechtigkeit und gute Arbeit für alle.

In der danach lebhaft geführten Debatte kamen zunächst durchaus kritische Positionen zur Sprache, insbesondere blieb Manöverkritik zum Bundestagswahlkampf nicht aus. Beim Blick in die Zukunft war man sich allerdings schnell über die von der Abgeordneten als zentrale Themen gesetzten Punkte einig, so dass in der weiteren Aussprache immer stärker darüber debattiert wurde, wie diese Visionen in reale Politik umgesetzt werden können.

Einfache Lösungen wurden dabei nicht gefunden, klar ist aber allen Besuchern des Abends geworden, dass es für die Zukunft der SPD wichtig ist, gegenüber der Öffentlichkeit ihre Ziele anhand markanter zentraler Themen klar zu beschreiben und gleichzeitig zu vermitteln, dass man bereit und in der Lage ist, diese in solidem Regierungshandeln auch schrittweise umzusetzen.

 

(Dr. Andree Keitel, Schriftführer)

13.11.2018 | Gemeinderatsfraktion

Kinderbetreuungsplätze in Etzenrot – Entspannung bei den Finanzen

 
Waldschule Etzenrot

Großer Bedarf an mehr Kinderbetreuungsplätzen in Etzenrot

Beim Besichtigungstermin am Kindergarten St. Bernhard sowie an der Waldschule in Etzenrot wurde der dringende Bedarf an mehr Betreuungsplätzen deutlich. Alle Gruppen am Kindergarten sind voll belegt. Schon jetzt gibt es eine Warteliste und insbesondere für unter 3-jährige Kinder bestehen keine neuen Aufnahmemöglichkeiten. Auch an der Waldschule sind die Betreuungsmöglichkeiten, insbesondere in der Kernzeit und am Nachmittag an der absoluten Obergrenze. In Anbetracht weiter steigender Kinderzahlen in Etzenrot besteht dringender Handlungsbedarf. Im Haushalt 2019 müssen Planungsgelder eingestellt werden, damit die notwendigen räumlichen Erweiterungen schnell umgesetzt werden können.

 

Haushalt 2019 - deutliche Entspannung der Finanzsituation

Kein Vergleich zum vorangegangenen Haushalt von 2018: Durch hervorragende Gewerbesteuereinnahmen präsentiert sich der aktuelle Haushaltsplan für 2019 um viele Millionen Euro günstiger als noch vor einem Jahr vermutet. Der Schuldenstand beträgt nicht wie befürchtet 22 Millionen sondern 16 Millionen Euro. Die Rücklage wird nicht auf den Mindestbetrag abgebaut sondern wird sich voraussichtlich auf 4,5 Millionen Euro belaufen.

In der ganztägigen Klausurtagung wurden alle Haushaltspositionen durchgesprochen. Hier einige Positionen auf die wir besonderen Wert gelegt haben:

Das Förderprogramm für Solarthermie in Höhe von 10000 Euro soll wieder aufgelegt werden. Auf unseren Antrag hin sollen 25.000 Euro zur weiteren Umsetzung des Radwegekonzepts eingestellt werden. Wichtig sind uns Planungskosten für Betreuungseinrichtungen in Etzenrot.

Für den Erweiterungsbau für drei Gruppen am Kindergarten Don Bosco ist eine Kreditaufnahme von 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Auch wenn dieser Kredit wegen der vorhandenen Mittel nicht notwendig wäre, rechnet er sich für die Gemeinde: Zu den ohnehin niedrigen Kreditzinsen von 0,2% erhält die Gemeinde auch noch einen Tilgungszuschuss. Außerdem können durch die vorhandenen Mittel in den Jahren 2020/21 größere Restdarlehen getilgt werden. Dies führt dann zu einer erheblichen weiteren Schuldenreduzierung für die Gemeinde.

Ausführlich werden wir dann in unserer Haushaltsrede auf die Finanzsituation der Gemeinde eingehen.

 

(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)

04.11.2018 | Gemeinderatsfraktion

Ruhender Verkehr

 

Bessere Überwachung des ruhenden Verkehrs

Zahlreiche diesbezügliche Maßnahmen wurden von der Gemeindeverwaltung bereits geplant und werden nun angegangen. Diese Maßnahmen wurden im Gemeinderat sowie auch schon in der Bürgerversammlung vorgestellt.

Erforderlich ist dazu jedoch in erster Linie mehr Personal. Wir begrüßen es, dass nun ein weiterer Mitarbeiter zusätzlich als Gemeindevollzugsbediensteter eingesetzt wird. Dadurch wird eine Überwachung des ruhenden Verkehrs auch außerhalb der normalen Dienstzeiten gewährleistet sein. Nur so wird es möglich sein, dass sich die leidige und ärgerliche Situation durch oft widerrechtlich parkende Fahrzeuge in Waldbronn tatsächlich bessert.

Zur Verkehrsproblematik allgemein muss jedoch auch betont werden, dass der größte Teil des Waldbronner Verkehrs eigener, sogenannter „Ziel- und Quellverkehr“ ist. Deshalb muss auch immer wieder an die Bevölkerung appelliert werden, innerorts möglichst auf das Auto zu verzichten und anstatt an öffentlichen Straßen zu parken, die Stellplätze auf dem eigenen Grundstück zu verwenden.

Ein wichtiger Beitrag zur Verkehrsreduzierung ist für uns auch eine ständige Verbesserung des Waldbronner Radwegenetzes. Erfreulich, dass bei den derzeitigen Umbauarbeiten an der Kreuzung bei Blumen Kraft für Radfahrer wichtige Verbesserungen realisiert werden.

(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)

29.10.2018 | Ortsverein

Gabriele Katzmarek kommt

 

Gabriele Katzmarek ist Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Rastatt und betreut, da der Wahlkreis Karlsruhe Land selbst zurzeit keinen Bundestagsabgeordneten stellt, unseren Wahlkreis mit.

Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Waldbronn und Karlsbad wird sie am 16. November einen Bericht über die aktuelle politische Lage in Berlin geben und für Fragen aller Art zur Verfügung stehen.

Wir laden dazu alle interessierten Bürger und Bürgerinnen ein auf

Freitag, 16. November 19:30 Uhr
in die Gaststätte Albhöhe, im Beckener 17, Busenbach

In politisch sehr bewegten Zeiten ist es zum einen wichtig, Informationen aus dem unmittelbaren Zentrum des bundespolitischen Geschehens zu bekommen. Zum anderen haben alle Gäste in der Diskussion mit der Abgeordneten die Gelegenheit, auch ihre Sicht der Dinge und ihre politischen Forderungen an die Frau zu bringen.

(Dr. Andree Keitel, Schriftführer)

29.10.2018 | Gemeinderatsfraktion

Kurverwaltung - Waldkindergarten - Bürgerstiftung

 

Bilanz der Kurverwaltung 2017
Nach einem Überschuss von 200.000 Euro im Jahr 2017 gab es im Jahr 2018 einen geringen Fehlbetrag von 56.000 Euro. Grund waren die umfangreichen Sanierungs- Erweiterungsarbeiten an der Albtherme, die mit längeren Schließungszeiten verbunden waren. Die aktuellen Zahlen von 2018 zeigen jedoch wieder in die richtige Richtung, sodass für 2018 und die Folgejahre wieder mit einem ausgeglichenen Ergebnis, bzw. wieder mit deutlichen Gewinnen gerechnet werden dürfte. Dies sind hervorragende Zahlen, wenn man bedenkt, dass die Therme noch vor ca. 10 Jahren mit einem Fehlbetrag von rund 650.000 Euro zu Buche schlug.
Die Bilanz des Freibades ist wetterbedingt sehr schwankend. Aber auch hier sorgt der Verbund mit der Energiezentrale für geringere Energiekosten und durch die nun konstante angenehme Wassertemperatur gibt es konstantere Besucherzahlen.
Beim Eistreff liegt das Defizit für die laufenden Betriebskosten 2017 bei 56.000 Euro. Die Besucherzahlen zeigen eine stabile bis steigende Tendenz auf. Insbesondere Jugendliche sowie Schulklassen aus dem ganzen Landkreis nutzen den Eistreff stark. Für 2018 bleibt abzuwarten, wie sich die beschlossenen Erhöhungen der Eintrittsgelder auswirken.
Beim Kurhaus wurden dringend notwendige Sanierungen vorgenommen. Die zunehmenden Buchungszahlen des großen Saales sind ebenfalls positiv zu bewerten.

Zustimmung zu einem Waldkindergarten

Uneingeschränkte Unterstützung unserer Fraktion gibt es für die Einrichtung eines Waldkindergartens in Waldbronn.
Der Grundgedanke ist für uns sehr überzeugend und stellt eine gute Ergänzung des bisherigen Betreuungsangebotes dar:
Zu jeder Jahreszeit und bei (fast) jedem Wetter sind die Kinder in der Natur unterwegs. Die Kinder arbeiten mit Naturmaterialien und erleben körperliche Grenzerfahrungen. Dabei werden Phantasie und Kreativität angeregt. Studien belegen darüber hinaus, dass besonders gute soziale Kompetenzen und Sprachfähigkeiten entwickelt werden.
Die durchgeführte Bedarfsabfrage bei den Eltern stieß auf großes Interesse, so dass mindestens eine Gruppe eingerichtet werden kann.
Eine entsprechende Gruppe könnte an den Kindergarten „WaldSchatz“ angegliedert werden. Ein möglicher Standort z.B. für einen Bauwagen, der als Anlaufstelle dient, wäre am Waldrand beim „Naturklassenzimmer“, aber auch weitere Standorte sollen noch geprüft werden.

Eine Bürgerstiftung für Waldbronn
Die von Diplomkaufmann Klaus Kaiser vorgestellte Idee zur Gründung einer Bürgerstiftung findet unsere volle Unterstützung. Mit ihr könnten soziale und kulturelle Einrichtung (zum Beispiel auch eine Kinder- und Jugendbücherei) in unserer Gemeinde mit finanziert werden. Eine entsprechende Satzung soll nun ausgearbeitet und dem Gemeinderat vorgestellt werden. Stiftungen dieser Art gibt es in zahlreichen umliegenden Städten und Gemeinden. Sie sind ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung oder zum Erhalt vielfältiger kultureller oder sozialer Einrichtungen.

(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)