seit 1919 für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit

23.04.2021 | Fraktion

Kosten für Umbauarbeiten am Freibad

Die Gemeindeverwaltung wollte einen Auftrag zur Voruntersuchung der Umbauarbeiten am Freibad aufgrund des Feuerwehrneubaues erteilen, um frühzeitig eine erste Kostenschätzung zu bekommen. Die Umbauarbeiten dürften sehr umfangreich werden:
Für ca. 60 Parkplätze und für ca. 180 Fahrradstellplätze wird eine Verlegung notwendig (von Seiten der Freien Wähler wurde hierfür ein neues Parkhaus im Ermlisgrund angeregt). Das Kinderbecken muss nun nicht nur saniert, sondern komplett verlegt werden.

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18.04.2021 | Fraktion

Friedhof Busenbach: Anordnung der Urnengräber

Antrag der SPD-Fraktion: Wir beantragen, das Thema „Anordnung der Grabkreuze an den neuen Urnengräbern auf dem Busenbacher Friedhof“ in einer der nächsten Sitzungen erneut zu behandeln, verschiedene Planvarianten vorzustellen und diese auch mit den dafür notwendigen Kosten zu unterlegen. Auch etwaige Folgekosten müssen benannt werden.

Begründung: Die Diskussionen um die „Fehlstellung“ der Grabkreuze an den neuen Urnengräbern in Busenbach reißen nicht ab. Und das aus gutem Grund. Wie wir Gemeinderäte beim gemeinsamen vor Ort Termin mit der Verwaltung am 11. März selbst feststellen konnten, stehen die Grabkreuze auf der falschen Seite der Urnengräber.

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27.03.2021 | Ortsverein

Frohe Ostern!

Der SPD-Ortsverein wünscht allen Waldbronnern ein frohes Osterfest!

Wir hoffen, dass Sie trotz der derzeitigen Einschränkungen einige schöne und erholsame Tage im Kreise ihrer Familie verbringen können.

Alles Gute und vor allem Gesundheit in den kommenden Wochen.

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27.03.2021 | Fraktion

760000 € für Albtherme, Zukunftspläne für Sportvereine

Sehr erfreulich ist die vom Land gewährte Stabilisierungshilfe für die Heilbäder in Baden-Württemberg.Unsere Waldbronner Albtherme erhält als Ausgleich für die durch Corona bedingten Verluste den Betrag von 760000 Euro. Wir danken der Kurverwaltung für die umfangreiche und erfolgreiche Antragstellung. Grundlage für die Höhe der Zuwendung sind die Zahlen des Jahres 2019 mit einem sehr guten positiven Ergebnis sowie hohen Besucherzahlen. Somit zeigt sich einmal mehr, dass die vorangegangenen Investitionen in die neue Gartensauna die richtige Entscheidung war.

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04.03.2021 | Fraktion

Zur Standortentscheidung Feuerwehrhaus

Stellungnahme der SPD-Fraktion:  Seit vielen Jahren beschäftigt sich der Gemeinderat immer wieder mit dem dringenden Thema eines gemeinsamen Feuerwehrhauses für Waldbronn. Zahlreiche Termine und Workshops, - zum Teil vor Ort mit der Feuerwehr, in Arbeitsgruppen und in vielen Ausschusssitzungen sind dem heutigen Tag vorangegangen.

Zuletzt beschloss der Gemeinderat einstimmig, zwei renommierte neutrale Fachbüros zu beauftragen, um alle Aspekte zusammenzutragen und in städtebaulicher sowie in architektonischer Hinsicht zu bewerten, damit der Gemeinderat eine fundierte Standortentscheidung fällen kann.

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03.02.2021 | Fraktion

Provisorischer Aldi-Markt am Standort Festhalle?

Waldbronn hat ein sehr vielseitiges und lebendiges Vereinsleben, das uns von vielen anderen Gemeinden abhebt. Dieses Vereinsleben zu erhalten und zu unterstützen ist uns ein elementar wichtiges Anliegen. Die Festhalle ist ein wichtiges Zentrum für die vielfältigen Aktivitäten der Vereine. Wenn nun für eine Übergangszeit die Festhalle für Vereinsfeste und Veranstaltungen wegen eines möglichen Aldi-Provisoriums entfallen sollte, so sind die Vereine bestmöglich in dieser Übergangszeit zu unterstützen. Insbesondere muss auch für die Zeit nach einem Aldi-Provisorium für alle Vereine Planungssicherheit bestehen. Daher müssen die Vereine auch aktiv in mögliche Planungen hinsichtlich einer eventuellen neuen Leichtbauhalle oder Umbauten an der bestehenden Halle einbezogen werden. Hierfür werden wir uns einsetzen.

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01.02.2021 | Veranstaltungen

BW braucht eine neue Regierung, Veranstaltung von SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch mit Landtagskandidaten

Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg möchte raus aus der Opposition und das Land in wichtigen Zukunftsfragen wie Bildung, Arbeit, Klimaschutz und Mobilität aktiv mitgestalten. "Die letzten Jahre ist zu wenig passiert in Baden-Württemberg im Vergleich zur grün-roten Regierung von 2011 bis 2016", so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die SPD-Kreisspitze ergänzt: "Das Schulchaos muss ein Ende finden und echte Chancengleichheit mit kostenfreien Kitas auch in Baden-Württemberg Einzug finden."

In einer Veranstaltung der SPD-Landtagskandidaten Aisha Fahir, Alexandra Nohl und Stephan Walter mit SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch am Sonntag, 7. Februar, 11 Uhr über WebEx soll deutlich gemacht werden, warum es eine neue Regierung in BW braucht und die CDU aus der Regierung geworfen werden muss.  "Im Landkreis brauchen wir wieder eine sozialdemokratische Stimme im Landtag und Abgeordnete, die auch zwischen den Wahlen von sich hören lassen, anstatt immer erst kurz vor der Wahl", so die Kreis-SPD abschließend in ihrer Pressemitteilung.  Anmeldung zur digitalen Veranstaltung werden bis zum 6. Februar entgegengenommen unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.

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24.01.2021 | Landespolitik

Das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021

Das Wahlprogramm der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl:
https://www.spd-bw.de/dl/SPD-Wahlprogramm_LTW_2021.pdf

DAS WICHTIGE JETZT

• Wir wollen Arbeit sichern und den Wandel gestalten - hin zu einer nachhaltigen, sozial gerechteren Wirtschaft.
• Wir wollen gute und kostenfreie Bildung.
• Wir wollen in Gesundheit und Pflege den Menschen in den Mittelpunkt stellen – nicht den Gewinn.
• Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle im Land.
• Und: Wir wollen echten Klimaschutz.

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10.01.2021 | Veranstaltungen

Stoppen wir den Pflegenotstand

Online-Veranstaltung von Aisha Fahir zur Landtagswahl:
Gemeinsam mit Gesundheits- und Krankenpfleger Alexander Jorde habe ich einen 5-Punkte-Plan gegen den Pflegenotstand entwickelt. Alexander Jorde wurde 2017 durch seinen Auftritt in der ARD-Wahlarena bekannt, als er Bundeskanzlerin Merkel auf die Missstände in der Pflege aufmerksam machte. Seither kämpft er für Reformen in der Pflege. Unseren Plan stellen wir am 31.01. um 19 Uhr online im Livestream vor. Ich lade dazu ein, mit mir über den Pflegenotstand und unser Konzept zu diskutieren.

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17.12.2020 | Ortsverein

Frohe Weihnachten und alles Gute für das neue Jahr

Ein außergewöhnliches Jahr neigt sich dem Ende zu. Das Jahr hat uns gezeigt, dass auch der Menschheit trotz allem Fortschritt Grenzen aufgezeigt werden können.
Ein Virus, das unser Gesundheitssystem an die Belastungsgrenze bringt, sorgte letztendlich dafür, dass Berufe, die in der Vergangenheit wenig Beachtung fanden, plötzlich systemrelevant wurden. Die Krise hat uns gezeigt, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat und unsere Solidargemeinschaft sind. Sie hat uns ebenso gezeigt, dass das Land in der Krise zusammenrückt und Solidarität nach wie vor gelebt wird.
Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr. Blicken wir hoffnungsvoll nach 2021!
Der Vorstand der SPD Waldbronn: Gabriele Bitter, Edit Becker, Birgit und Hans-Hermann Klumpp, Joachim Hemer, Jens Puchelt und Monika Zimmermann

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17.12.2020 | Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

mit markigen Worten wurde der Gemeinderat in diesem Jahr vom Kämmerer auf die Haushaltsberatungen eingestimmt: „Alles behalten, den Mangel verwalten, den Niedergang begleiten“ oder auch „weiter so, bis finanziell nichts mehr geht“ – so lauteten die plakativen Vorgaben.

Diese Vorgaben verkennen jedoch, dass in den vergangenen Jahren bereits erhebliche und zum Teil schmerzhafte Einsparungen erzielt wurden: Die Musikschule wurde geschlossen, wobei wir hier nun durch die Kooperation mit der Musikschule Ettlingen auf einem guten Weg sind.
Auch die Bücherei wurde geschlossen. Sie besteht nur deshalb als Kinder- und Jugendbibliothek weiter, weil sich ein sehr engagierter ehrenamtlicher Kreis gefunden hat, der nun diese öffentliche Aufgabe sehr erfolgreich wahrnimmt.

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06.11.2020 | Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2020

Unter verschärften Hygiene- und Abstandsregeln fand am vergangenen Donnerstag die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Waldbronn statt. Dazu war die Veranstaltung kurzfristig in das Waldbronner Kurhaus verlegt worden.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war eine, den Vorstand betreffende Satzungsänderung: Um in Zukunft flexibler bei der Besetzung des Vorstands zu sein wurde die grundsätzliche Möglichkeit zur Wahl einer „Doppelspitze“ geschaffen. Auch bei der Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes ist nun mehr Flexibilität gegeben. Zur Verstärkung des Vorstandsteams wurde Frau Dr. Edith Becker als Beisitzerin in den Vorstand hinzugewählt. Sie wird unter anderem schriftführerische Aufgaben übernehmen.
Für seine 25-jährige Mitgliedschaft wurde Dr. Andree Keitel geehrt. Vorsitzende Gabriele Bitter würdigte sein umfangreiches Engagement in der SPD-Waldbronn und verlieh ihm den SPD-Ehrenbrief für seine vielfältigen Tätigkeiten: Er war erster Vorsitzender des Ortsvereins, langjähriger Schriftführer, Gemeinderat sowie viele Jahre Hauptorganisator der großen Maifeste. Auch derzeit ist er im Umweltbeirat der Gemeinde engagiert.
Einen kurzen Einblick in die Arbeit der Gemeinderatsfraktion gab deren Vorsitzender Jens Puchelt:
 

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