seit 1919 für Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit

25.03.2019 | Fraktion

Erhalt und Förderung von Streuobstwiesen

Streuobstwiesen sind ein prägendes Waldbronner Landschaftselement.
Mit diesem Thema befasste sich der Umweltbeirat in seiner letzten Sitzung. Viel wurde und wird bereits dafür getan:
- Teilnahme der Gemeinde an einem Förderprogramm des Regierungspräsidiums  
- Teilnahme Waldbronns an der Streuobstinitiative des Landkreises
- Zahlreiche Aktionen (z.B. Schnittkurse) und Initiativen der Waldbronner Obst- und Gartenbauvereine, denen unserer besonderer Dank gilt.
Für die Zukunft sind weitere Maßnahmen geplant:
Angedacht ist, Bäume, inklusive Pflanzschnitt, Holzpfahl und Anbindematerial zu einem günstigen Preis (10 €) abzugeben.
Auch ein Streuobst-Lehrpfad ist begrüßenswert, um die Bedeutung von Streuobstwiesen noch stärker ins Bewusstsein zu rücken.
Bei Neuanpflanzungen von Streuobst-Hochstämmen als Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen muss außerdem darauf geachtet werden, dass diese auch an geeigneten Standorten gepflanzt werden. Dies war bei vergangenen Pflanzungen nicht immer der Fall.
Weiterhin im Umweltbeirat notiert:
860 Kröten und 72 Salamander wurden am Krötenzaun an der Etzenroter Straße von ehrenamtlichen Helfern eingesammelt. Ein herzliches Dankeschön für den unermüdlichen Einsatz!
Im Jahr 2020 plant die Gemeinde an der Aktion „Stadtradeln“ teilzunehmen, ebenfalls eine sehr begrüßenswerte Aktion.
(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)

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20.03.2019 | Fraktion

Fraktion vor Ort- Besuch im Eistreff

Zum Eislauf-Saisonende waren alle unsere Fraktionsmitglieder zusammen im Eistreff und wohnten dem eindrucksvollen Freestyle-Contest bei, der nun schon das zweite Mal in Waldbronn ausgetragen wurde. Während die große Halle dem Publikumslauf offen stand, führten in der kleinen Halle die Teilnehmer des Freestyle-Contests einzeln oder in Gruppen ihre zum Teil akrobatischen Choreographien vor.

Während der Veranstaltung gab es natürlich auch immer wieder Gespräche über den Fortbestand des Waldbronner Eistreffs. Es wurde deutlich, wie wichtig die Einrichtung für Waldbronn und die Region ist. Insbesondere auch die Mitgliederzahl des Waldbronner ERC ist im vergangenen Jahr auf über 300 Personen angestiegen. Die „Eiszeiten“ reichen kaum noch aus, um für alle Mannschaften Trainingsmöglichkeiten einzurichten.

Wie bereits mehrfach betont, setzen wir uns für den Weiterbetrieb ein.

Nach geltender Beschlusslage ist völlig offen, was mit dem Eistreff nach dem Ende der Saison 2019/2020 geschehen soll. Die Gemeindeverwaltung mit dem Gemeinderat wird sich noch eingehend mit dem Thema beschäftigen müssen.

Bei der Erarbeitung der Entscheidungsgrundlagen für dieses Thema erwarten wir Sorgfalt und Sachlichkeit. Es braucht eine fundierte Gegenüberstellung verschiedener Szenarien und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Insbesondere könnte auch eine Sommernutzung zu einer erheblichen Verbesserung der Kostendeckung beitragen. Eine Sommernutzung hat 2018 deshalb nicht stattfinden können, weil interessierte Betreiber nachvollziehbarer Weise nicht nur für eine bzw. maximal zwei Saisonzeiten investieren wollten. Das erste, vorangegangene Sommerkonzept (Sprungpark) war gut angenommen worden.

Neben den finanziellen Bewertungen sind aber auch die Gesichtspunkte hinsichtlich der Bedeutung des Eistreffs als Aushängeschild für Waldbronn und als Sport- und Freizeiteinrichtung für Schulen, Kinder und Jugendliche aus Waldbronn und der ganzen Region mit zu bedenken.
 

(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)

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10.03.2019 | Fraktion

Jugendbibliothek, Eistreff und Fahrradschutzstreifen

Endlich Planungssicherheit für Kinder- und Jugendbibliothek
Nach wie vor bedauern wir es sehr, dass es im Gemeinderat keine Mehrheit für eine Kinder- und Jugendbücherei in kommunaler Hand gab.
Umso lobenswerter ist nun die ehrenamtliche Initiative, eine Kinder- und Jugendbücherei über einen Trägerverein zu betreiben. Dies bedeutet ein außerordentlich hohes Maß an ehrenamtlichen Engagement. Hier müssen aber auch von der Gemeinde gute Rahmenbedingungen gewährleistet sein, damit für die ehrenamtlich Tätigen langfristige Planungssicherheit besteht. Wir freuen uns, dass nun ein entsprechendes Finanzierungskonzept einstimmig im Rat verabschiedet wurde. Dass sich in so kurzer Zeit bereits auch zahlreiche Förderer gefunden haben, die einen wichtigen Beitrag zur Deckung der Gebäudekosten tragen wollen, ist großartig.
Von unserer Seite für diese Bereitschaft noch einmal ein herzliches Dankeschön.
Auch die Mitglieder unserer Fraktion werden sich, wie bereits zugesagt, an der Förderaktion beteiligen. Wir begrüßen ebenso den Plan, im Dachgeschoss weiterhin die gemeindeeigenen, wertvollen historischen Radiogeräte auszustellen. In Kombination mit einer Bücherei kann diese besondere Sammlung auch einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert werden als bisher.
Wir werden uns auch weiterhin für eine optimale Unterstützung des neuen Trägervereins durch die Gemeinde stark machen. Denn eine Investition in Bildung von Kindern und Jugendlichen ist immer auch eine Investition in die Zukunft von uns allen!

Schon immer für den Weiterbetrieb des Eistreff…
Noch einmal zur Verdeutlichung, da es auf der Eistreff-Sonderseite der BNN nicht klar zum Ausdruck kommt: Wir haben unsere Meinung zum Eistreff seit 2017 nicht geändert. Wir waren und sind für den Weiterbetrieb. Der Beschluss des Gemeinderats lautete damals, der Eistreff wird mindestens bis Ende März 2020 in kommunaler Hand betrieben. Nach dem unser Antrag auf einen garantierten Weiterbetrieb von 5 Jahren keine Mehrheit fand, haben wir auf mindestens Ende März 2020 zugestimmt. Das war kein definitiver Schließungsbeschluss und bedeutet, dass nach Ende März 2020 alles offen ist...!

Mehr Schutzstreifen für Radfahrer
Zunehmend werden an Waldbronner Straßen Fahrradschutzstreifen eingerichtet. Aktuell gibt es sie nun an der Stuttgarter Straße bei Blumen Kraft. In Planung sind beiderseitige Schutzstreifen an der Talstraße. Ziel muss ein zusammenhängendes sicheres Fahrradwegenetz sein, besonders für die Schüler auf dem Weg zu ihren Schulen. Einige Beispiele wären für uns Schutzstreifen an der Ostendstraße oder auch an der Pforzheimer Straße von der AVG-Brücke bis zur Merkurstraße. Daher haben wir im Gemeinderat einen entsprechenden Antrag eingebracht:
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt zu prüfen, an welchen Straßen, die häufig von Schülern auf ihrem Schulweg genutzt werden, weitere Schutzstreifen für Radfahrer eingerichtet werden können.

(Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender)

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04.03.2019 | Fraktion

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...

Das muss wohl ein Schock für alle Gemeinderäte gewesen sein: 1,133 Millionen € soll laut einer Aufstellung einer Fachfirma der Abriss unseres Eistreffs kosten! Die Freien Wähler stellten daraufhin den Antrag, den Tagesordnungspunkt "Eistreff: Vorstellung der Abbruchkosten" abzusetzen und ein Gutachten dazu einzuholen. Auch die anderen Kollegen sahen sich überfordert. Worum ging es eigentlich? Die Gegner des Eistreffs hatten zuvor eingefordert, dass uns die Abbruchkosten vorgestellt würden. Aber es hat wohl keiner mit so hohen Kosten gerechnet. Hinzu kommen noch sozialverträgliche Entschädigungen der Mitarbeiter. Und was wird aus dem Bistro, das im Winter für den Eistreff und im Sommer fürs Freibad zuständig ist?

Und aus dem ERC?

Vielleicht lassen die sehr hohen Abbruchkosten die Kollegen doch noch zum Umdenken bewegen. Warum soll ein intaktes Haus mit hervorragender Technik dem Erdboden gleichgemacht werden? Der Grundstückspreis kommt nicht annähernd an die Abbruchkosten heran. Vor 20 Jahren haben auf Grund eines Bürgerentscheides 68 % für eine Sanierung des Eistreffs gestimmt, wir haben jahrelang dafür gekämpft. Er wird während der 150-tägigen Öffnungszeit an jedem Wochentag von bis zu 400 Schülern aus der ganzen Region besucht. An den Wochenenden geht die Post ab, die Eltern wissen ihre Kinder gut untergebracht. Im Vorfeld der Entscheidung am 22.11.2017 gab es mehr als 7000 Unterschriften für den Erhalt.
Im Jahr 2018 hat die Gemeinde den laufenden Betrieb des Eistreffs mit 62.550 € bezuschusst, und erhält im Gegenzug von der Kurverwaltung eine Pacht von 50.000 €. Das sollte es uns doch wert sein, zumal wir heute auf Grund guter Gewerbesteuereinnahmen wesentlich besser dastehen als 2017! Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass unsere Gemeinderatskollegen die nächsten Wochen nutzen werden, ihre Entscheidung nochmals zu überdenken. Auf jeden Fall verzögert sich jetzt jede Maßnahme, den Eistreff betreffend. Und es bleibt nicht mehr viel Zeit. Aber am 26. Mai sind ja Kommunalwahlen. Ob es da wohl einen Zusammenhang gibt bezüglich der Mehrheitsentscheidung, das Thema der Abbruchkosten von der Tagesordnung abzusetzen?

(Marianne Müller, stellvertr. Fraktionsvorsitzende)

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27.09.2018 | Fraktion

In eigener Sache

Als Fraktionsgemeinschaft der SPD und der Bürgerliste Waldbronn haben wir in der jetzigen Legislaturperiode eng zusammengearbeitet und uns erfolgreich an der Verfolgung gemeinsamer Ziele orientiert. In dieser Konstellation konnten wir viele unserer Vorhaben umsetzen.

Wir mussten aber auch hinnehmen, dass das gegenwärtige Kräfteverhältnis im Gemeinderat eher den Stillstand als die Weiterentwicklung der Gemeinde Waldbronn begünstigt.

Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine Veränderung in der Zusammensetzung im Gemeinderat. Der Bürgerliste wird immer wieder nahegelegt, dass sie trotz gemeinsamer Ziele mit der SPD mit einer eigenständigen Liste bei der Gemeinderatswahl antreten soll, um dadurch einen noch größeren Zuspruch zu bekommen.

Die Bürgerliste und die SPD sind davon überzeugt, dass man auf eigenständigen Wegen mehr Potential in Summe freisetzen kann. Nachdem in dieser Wahlperiode die ersten Schritte gegangen wurden, ist es nun Zeit, die jeweiligen Profile zu vertiefen. So können jeweilige Zielgruppen besser angesprochen und eigene Schwerpunkte gesetzt werden.

Mit der Gründung des politischen Vereins „Aktive Bürger Waldbronn e.V.“ wurde bereits die Rechtsgrundlage für die Aufstellung eines eigenen Wahlvorschlags für die nächste Gemeinderatswahl gelegt.

Für die SPD war immer klar für neue Wege offen zu sein und aktiven Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit zu geben, sich politisch in der Gemeinde einzubringen.

Die SPD freut sich, einer unabhängigen kommunalpolitischen Kraft den Weg geebnet zu haben.

Ruth Csernalabics, Marianne Müller, Klaus Bechtel, Hubert Kuderer und Jens Puchelt

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